Arbeitsmarktpolitik

Mehr als eine Million Vollzeitstellen haben die Unternehmen im aktuellen Aufschwung geschaffen – so viele wie in noch keinem Aufschwung seit der Nachkriegszeit. Mit ihren Mindestlohn-Plänen droht die Politik diesen Erfolg massiv zu gefährden. Das IHK-Netzwerk Mittelstand fordert die Bundesregierung auf, die beabsichtigten Änderungen des Mindestarbeitsbedingungsgesetzes von 1952 und des Entsendegesetzes aufzugeben.

Im Januar 2008 veröffentlichten die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft eine gemeinsame Erklärung zum Thema Mindestlohn:

BDA, BDI, DIHK und ZDH zum Mindestlohn (PDF, 43 KB)

Deutlich äußerte sich DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben im März 2008 gegenüber der "Berliner Zeitung": Finger weg von Mindestlöhnen – und zwar endgültig.

Zuvor hatte DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun im Dezember 2007 in der "Wirtschaftswoche" vor einer Ausweitung des Post-Mindestlohns auch auf andere Branchen gewarnt: Mindestlohn: DIHK befürchtet Flächenbrand.

Im Januar 2008 und im März 2006 behandelte der DIHK den Mindestlohn im "Thema der Woche":

Der Arbeitsmarkt in Deutschland: Keine Chancen verspielen! (PDF, 35 KB)

Mindestlohn und Kombilohn: Sicher schädlich und vermutlich teuer! (PDF, 115 KB)

Darüber hinaus widmeten sich zahlreiche DIHK-Pressemitteilungen dem Thema:

• Dezember 2007: Mindestlohn: "Politik muss endlich die Reißleine ziehen!"
• Juni 2007: Deutliche Kritik am Koalitionskompromiss
• März 2007: DIHK: Mindestlöhne würden Einfacharbeiten weiter verteuern
• Januar 2006: Gesetzlicher Mindestlohn verursacht Bürokratie und Kosten

Welche sechs "Bremsen am Arbeitsmarkt" gelösen werden müssen, um nachhaltig Beschäftigung zu schaffen, beschreibt das IHK-Netzwerk Mittelstand in einer Broschüre "Anpacken und lösen", die Fritz-Wilhelm Pahl, Vorsitzender des DIHK-Mittelstandsausschusses und Sprecher des Netzwerkes, am 23. Juli 2004 in Berlin vorgestellt hat.

Das Statement von Fritz-Wilhelm Pahl finden Sie hier zum Download:
Statement Pahl (Word, 30 KB)

Die Broschüre zu den Bremsen am Arbeitsmarkt ist hier abrufbar:
"Anpacken und lösen!" (PDF, 616 KB)

Bisherige Aktivitäten – Themen-Unterlagen für das IHK-Netzwerk Mittelstand

• Einschätzung des DIHK zu den Gesetzesänderungen 2004 am Arbeitsmarkt:
  Gesetzesänderungen 2004 (PDF, 16 KB)

• Hohe Arbeitskosten und der rigide Kündigungsschutz sind im Mittelstand die Haupthindernisse für Neueinstellungen. Dies zeigt die Auswertung einer aktuellen DIHK-Umfrage bei mehr als 20.000 Unternehmen zum Reformbedarf auf dem Arbeitsmarkt. Die aus mittelstandspolitischer Sicht wichtigsten Ergebnisse finden Sie in den "Schlaglichtern" zusammengefasst, die Sie sich hier im Word-Format auf Ihren Rechner laden können:
  Schlaglichter (Word, 39 KB)

Unternehmer und IHKs können die Themen-Unterlagen als Gesprächsgrundlage für politische Gespräche oder als Diskussionsgrundlage bei Gremiensitzungen mit mittelstandspolitischem Bezug verwenden.